Mit Sicherheit eine gute Fahrt

Um zu wissen, welche Regeln bei der Nutzung eines Elektrofahrrads gelten, ist es zunächst einmal wichtig zu wissen, dass es ganz verschiedene Arten elektrisch unterstützter Zweiräder gibt: Der Begriff „E-Bike“, der sich hierzulande für alle Arten von Elektrorädern eingebürgert hat, umfasst gar nicht alle elektrischen Fahrräder, wie Dirk Torsten Keller erklärt: „Bei etwa 95-97 Prozent aller in Deutschland verkauften elektrisch unterstützten Zweiräder handelt es sich genau genommen um so genannte Pedelecs, was für Pedal Electric Cycle steht.“ Hier müssen Fahrer noch selbst in die Pedale treten und bekommen dabei – bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h – Unterstützung von einem Motor. Schneller kann man nur werden, wenn man mit seiner eigenen Kraftanstrengung stärker in die Pedale tritt. „Rechtlich gesehen ist das Pedelec einem Fahrrad gleichgestellt. Pedelec-Fahrer benötigen also weder ein Versicherungskennzeichen noch eine Zulassung oder einen Führerschein.

Pedelecs gibt es jedoch auch in einer schnelleren Variante: Die sogenannten S-Pedelecs erreichen Geschwindigkeiten von bis zu 45 km/h und zählen damit zu den Kraftfahrzeugen. „Um diese zu führen, benötigt man eine Fahrerlaubnis der Klasse AM und ein eigenes Versicherungskennzeichen. Radwege dürfen nicht benutzt werden“, so der Anwalt.

Neben den oben genannten Pedelecs gibt es E-Bikes im engeren Sinn, die komplett ohne Tretunterstützung betrieben werden können. Rechtlich handelt es sich bei diesen Zweirädern mit elektrischem Motor – je nach Höchstgeschwindigkeit – entweder um Leichtmofas (bis 20 km/h), Mofas (bis 25 km/h) oder Kleinkrafträder (bis 45 km/h). Fährt das Rad schneller als 20 km/h, benötigt man einen Führerschein der Klasse AM und ein Versicherungskennzeichnen. „Wie beim Mofa dürfen E-Bikes bis zu 25 km/h außerorts auf Radwegen fahren. Innerorts ist das nur erlaubt, wenn dies ausdrücklich durch eine entsprechende Beschilderung erlaubt ist“, erklärt der Jurist. Für die elektrischen Flitzer mit bis zu 45 km/h ist die Nutzung von Radwegen tabu.

Was die Helmpflicht für die einzelnen Räder betrifft, so gilt in jedem Fall: Fahrer von Kraftfahrzeugen, zu den Speed-Pedelecs und E-Bikes zählen, sind zum Tragen von geeigneten Schutzhelmen verpflichtet. Bei Fahrrädern – und Pedelecs bis 25 km/h – verhält sich die Sache nicht ganz so eindeutig, wie Dirk Torsten Keller erklärt: „Wer Fahrrad oder Pedelec fährt, unterliegt grundsätzlich keiner Schutzhelmpflicht. Aber: Da Elektrofahrräder auch Geschwindigkeiten über 20 km/h erreichen können, liegt auch hier ein gewisses Selbstgefährdungspotenzial vor. Das heißt konkret: Kommt es zum Unfall, müssen Pedelec-Fahrer bei fehlendem Helm damit rechnen, eine Mitschuld zu tragen!“ Der Jurist geht davon aus, dass die Frage einer Mitschuld noch eindeutiger wird, wenn das Tragen von Helmen allgemeine Verkehrssitte geworden ist und ein Unfallbeteiligter gegen ebendiese Sitte verstößt. Der Rechtsanwalt rät daher: „Zur eigenen Sicherheit, aber auch als Schutz vor rechtlichen Folgen, empfehle ich daher allen Radfahrern, einen geeigneten Schutzhelm zu tragen.“