Vom Pimpen bis zur Promillegrenze

Um zu wissen, welche Regeln bei der Nutzung eines Elektrofahrrads gelten, ist es zunächst einmal wichtig zu wissen, dass es ganz verschiedene Arten elektrisch unterstützter Zweiräder gibt: Der Begriff „E-Bike“, der sich hierzulande für alle Arten von Elektrorädern eingebürgert hat, umfasst gar nicht alle elektrischen Fahrräder, wie Dirk Torsten Keller erklärt: „Bei etwa 95-97 Prozent aller in Deutschland verkauften elektrisch unterstützten Zweiräder handelt es sich genau genommen um so genannte Pedelecs, was für Pedal Electric Cycle steht.“ Hier müssen Fahrer noch selbst in die Pedale treten und bekommen dabei – bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h – Unterstützung von einem Motor. Schneller kann man nur werden, wenn man mit seiner eigenen Kraftanstrengung stärker in die Pedale tritt. „Rechtlich gesehen ist das Pedelec einem Fahrrad gleichgestellt. Pedelec-Fahrer benötigen also weder ein Versicherungskennzeichen noch eine Zulassung oder einen Führerschein.

Pedelecs gibt es jedoch auch in einer schnelleren Variante: Die sogenannten S-Pedelecs erreichen Geschwindigkeiten von bis zu 45 km/h und zählen damit zu den Kraftfahrzeugen. „Um diese zu führen, benötigt man eine Fahrerlaubnis der Klasse AM und ein eigenes Versicherungskennzeichen. Radwege dürfen nicht benutzt werden“, so der Anwalt.

Neben den oben genannten Pedelecs gibt es E-Bikes im engeren Sinn, die komplett ohne Tretunterstützung betrieben werden können. Rechtlich handelt es sich bei diesen Zweirädern mit elektrischem Motor – je nach Höchstgeschwindigkeit – entweder um Leichtmofas (bis 20 km/h), Mofas (bis 25 km/h) oder Kleinkrafträder (bis 45 km/h). Fährt das Rad schneller als 20 km/h, benötigt man einen Führerschein der Klasse AM und ein Versicherungskennzeichnen. „Wie beim Mofa dürfen E-Bikes bis zu 25 km/h außerorts auf Radwegen fahren. Innerorts ist das nur erlaubt, wenn dies ausdrücklich durch eine entsprechende Beschilderung erlaubt ist“, erklärt der Jurist. Für die elektrischen Flitzer mit bis zu 45 km/h ist die Nutzung von Radwegen tabu.

Viele kennen das Phänomen aus ihrer Jugend auf dem Mofa: 25 km/h sind schnell erreicht. Wie schön wäre es, wenn man aus seinem Pedelec doch noch etwas mehr rausholen könnte? Obwohl das technisch ohne allzu großen Aufwand machbar ist, rät der Rechtsanwalt entschieden davon ab: „Schon durch wenige Veränderungen wird das dem Fahrrad gleichgestellte Pedelec zu einem Kraftfahrzeug – und dann gelten völlig andere Voraussetzungen.“ Und selbst wenn es sich nicht um eine Geschwindigkeitserhöhung handelt, sollte man beim Schrauben vorsichtig sein: „Bei S-Pedelecs müssen sämtliche Austauschteile ausdrücklich den in der Betriebserlaubnis aufgeführten Teilen entsprechen – auch wenn sie das Rad nicht schneller machen. Falls ein S-Pedelec davon abweichend ausgestattet wird, zum Beispiel mit einer anderen Bremse, muss es erst einem Technischen Dienst vorgeführt werden, bevor es in den Straßenverkehr darf.“ Wer im öffentlichen Verkehrsraum ein verändertes Bike ohne entsprechende Betriebserlaubnis fährt, riskiert ein Bußgeld von 70 Euro und einen Punkt in Flensburg.

Außerdem kann eine unerlaubte Änderung ziemlich teuer werden: „Bei einem Unfall zahlt die private Haftpflichtversicherung in der Regel nicht. Das bedeutet, man muss im Zweifel selbst für den Schaden aufkommen. Wenn jemand schwer verletzt wird, kann dies zum finanziellen Ruin führen“, so der Anwalt.